Willkommen bei European Patent Experts’ Exchange (EuPEX) e.V.

Motivation


...angesichts der Bedeutung des geistigen Eigentums für die wirtschaftliche Entwicklung in Europa,
...angesichts der Bedeutung des Dialogs zwischen allen Beteiligten am Schutz des geistigen Eigentums für die Weiterentwicklung des Europäischen Patentwesens und
...angesichts der herausragenden Bündelung von Wissen und Erfahrung in Bezug auf das Europäische Patentwesen am Sitz des Europäischen Patentamts,
...gestützt auf Artikel 30 in Verbindung mit Artikel 16(1) des Statut der Beamten des Europäischen Patentamtes sowie auf das Communiqué Nr. 22 (5. April 2007) des Präsidenten des Europäischen Patentamtes, die die Vereinigungsfreiheit dieser Beamten insbesondere zur Weiterbildung sichert, sowie das Rundschreiben Nr. 135 des Europäischen Patentamts mit CA/105/95   
...wurde EuPEX gegründet


Zweck


....Zweck der Vereinigung ist die Weiterbildung der Mitglieder. Dieser Zweck wird erreicht durch Veranstaltung von Vorträgen über das europäische Patentrecht und die entsprechende ergangene Rechtsprechung. Im Rahmen dieses Zweckes erfolgen auch Diskussionen in den Fachkreisen über die rechtlichen Folgen der aktuell ergangenen Rechtsprechung auf dem Gebiet des europäischen Patentwesens zu bestimmten Rechtsfragen und eine neutrale sachgerechte Erläuterung des europäischen Patentrechtssystems, sowie eine Sensibilisierung für komplexe Patentfragen.
Hierfür werden regelmäßige Versammlungen der Mitglieder abgehalten, zu denen jeweils auch sachkundige Gäste geladen werden können. Es wird angestrebt, insbesondere Richter oder Mitglieder von Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts als Gäste zu gewinnen.
Gemäß dem Zweck der Vereinigung wird das europäische Patentwesen in seiner Gänze betrachtet, d.h. von den Rechten an einer Erfindung über das Patentanmeldeverfahren und die Erteilung des Patents bis hin zu seiner Durchsetzung.
Die Vereinigung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Der Verein ist politisch, ethnisch und konfessionell neutral.
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Die Treffen finden statt im Besprechungsraum im 5.Stock des Europäischen Patentinstituts (EPI), Bayerstraße 83, 80335 München, jeweils um 18:00 Uhr. Bei den Treffen werden das Amtsblatt des Vormonats sowie ausgewählte Entscheidungen der Beschwerdekammern am Europäischen Patentamt vorgetragen und diskutiert. Terminänderungen bleiben vorbehalten.

 
 


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